§1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von schuhsign.de/SchuhSign an Verbraucher (§13 BGB)
gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
§2 Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit
SchuhSign (GmbH & Co KG)
Marktstrasse 23-25
99084 Erfurt
Amtsgericht Jena HRA 502002
§3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot,
sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Durch Anklicken des Buttons [Bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf
der Bestellseite aufgelisteten Waren ab.
3.3 Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail
oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des
Kaufangebotes dar.
3.4 Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder
sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde
liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen
müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
§4 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist,
die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
SchuhSign (GmbH & Co KG)
Marktstrasse 23-25
99084 Erfurt
Fax: 0361 - 6547526
E-Mail: info@schuhsign.de
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
- Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
- Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.
- Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
4.1 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden (z.B. Einzelanfertigung in spezieller Farbe oder
Leder) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
(Weitungen oder sonstige Anpassungen).
§5. Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und
sonstige Preisbestandteile.
Innerhalb Deutschlands liefern wir versandkostenfrei.
Nur bei Lieferung per Nachnahme entstehen Kosten von 5,90 EUR. Bei Zahlung per Nachnahme
wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 2,- EUR fällig, die der
Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
Die Höhe der Versandkosten in die folgenden Länderbeträgt pauschal 10,- EUR:
Belgien, Luxemburg, Niederlande, Griechenland, Dänemark, Irland, Italien, Österreich,
Slowakei, Spanien, Tschechische Republik, Finnland, Frankreich, Polen, Portugal, Schweden,
Ungarn.
§6. Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
6.1. Der Versand erfolgt innerhalb Deutschlands und in ausgewählte Länder der
EU mit DHL.
6.2 Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen
auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
6.3 Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von
unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom
Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und
Ihnen ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein
vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie keine Lieferung eines vergleichbaren
Produktes wünschen, werden wir Ihnen ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen
unverzüglich erstatten.
§7. Zahlung
7.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Lastschrift, Rechnung, Paypal, Vorkasse/Überweisung,
Nachnahme oder Kreditkarte.
Zahlung auf Rechnung
(nur innerhalb Deutschlands)
Bei Zahlung auf Rechung (Rechnungskauf über paymorrow) wird die bestellte Ware
gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert.
Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum
zur Zahlung fällig.
Zur Einschätzung des Haftungsrisikos und zur Bonitätsprüfung übermitteln
paymorrow oder von paymorrow beauftragte Partnerunternehmen im Rahmen des
gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen
Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung oder Nutzung bei Anmeldung zum
Rechnungskauf Ihre Adressdaten ggf. an Wirtschaftsauskunfteien zur Bonitäts- und
Kreditprüfung. Dies sind in Deutschland folgende Institute:
Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG,
Gasstraße 18,
D-22761 Hamburg,
Tel.: +49 (0) 40 - 89 80 3 – 0,
Fax: -777
Deltavista GmbH,
Kaiserstraße 217,
D-76133 Karlsruhe,
Tel.: +49 (0) 721 - 255 11 0,
Fax: - 22
Zum Zweck der eigenen Kreditprüfung rufen paymorrow oder von paymorrow beauftragte
Partnerunternehmen ggf. Bonitätsinformationen auf der Basis
mathematisch-statistischer Verfahren von den genannten Instituten ab.
Für diese Fälle stimmen Sie der Mitteilung Ihres Vor- und Nachnamens, Straße,
Hausnummer, Postleitzahl, Ort, sowie Ihres Geburtsdatums an die genannten
Institute zu. paymorrow stellt in diesem Zusammenhang sicher, dass sowohl die
beauftragten Partnerunternehmen als auch die genannten Institute ihrerseits die
Daten ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung verarbeiten und/oder nutzen.
Alle Bonitätsprüfungen erfolgen, um Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr
auszuschließen. Der Datenaustausch zwischen paymorrow, von paymorrow beauftragten
Partnerunternehmen und anderen Wirtschaftsinformationsdiensten schützt den
Online-Handel vor Schäden, die sich langfristig auf die Verkaufspreise auswirken.
So profitieren auch Sie als Endkunde von einer Prüfung der Kundendaten zu diesem
Zweck. Sie willigen bei Rechnungskauf ein, dass Ihre persönlichen Daten zum Zwecke
der Identitätsprüfung an die SCHUFA (SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5,
65201 Wiesbaden) übermittelt werden und die SCHUFA daraufhin den Grad der
Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den von Ihnen
angegebenen Personalien in Prozentwerten sowie ggf. einen Hinweis auf eine
zurückliegend bei der SCHUFA oder einem anderem Vertragspartner durchgeführte
ausweisgestützte Legitimationsprüfung an Paymorrow GmbH zurück übermittelt.
Paymorrow GmbH kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen,
ob eine Person unter der von Ihnen angegebenen Anschrift im Datenbestand der
SCHUFA gespeichert ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung
abweichender Anschriften sowie eine Speicherung der Daten im SCHUFA-Datenbestand
findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der
Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert
Zahlung per Lastschift
(nur innerhalb Deutschlands)
Sie erteilen uns eine Einzugsermächtigung zur Einziehung der Rechnungsbeträge
von Ihrem Girokonto bei einer Bank oder Sparkasse in Deutschland, welche bis auf
Widerruf gültig ist. Wir behalten uns vor, in Einzelfällen einen
Identitätsnachweis nachzufordern oder die gewählte Zahlungsoption Bankeinzug
abzulehnen und Bestellungen nur per Nachnahme auszuführen.
Die Belastung Ihres Kontos erfolgt zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung. Die Zahlung wird durch unseren Partner
SecuPay (http://secupay.ag/) durchgeführt. Zur Einschätzung des Risikos
erfolgt eine Prüfung der Zahlungsdaten zum Zeitpunkt der Bestellung. Wir behalten uns vor, Zahlungen
abzulehnen oder zu überprüfen. In jedem Fall erhalten Sie eine Information.
Sollten wir bestellte Ware nicht liefern können, so informieren wir Sie umgehend und erstellen eine Gutschrift
für den bereits eingezogenen Betrag.
Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer
Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von
Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
Zahlung per Paypal
Zahlung per PayPal eignet sich insbesondere, wenn Sie kein deutsches Girokonto
oder keine Kredikarte besitzen. Bei Zahlung per PayPal fallen keinerlei
Transaktionsgebühren an. Sie benötigen für die Transaktion einen
Account bei PayPal. Belastet wird - je nach Ihrer persönlichen PayPal-Einstellung -
Ihre Kreditkarte oder Ihr Girokonto. PayPal leitet dann den Betrag sofort an unser
PayPal-Konto weiter.
Zahlung per Vorkasse/Überweisung
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in einer
gesonderten Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser
Konto zu überweisen. Wir liefern die Ware nach Zahlungseingang.
Zahlung per Nachnahme (nur innerhalb Deutschlands)
Bei einer Lieferung per Nachnahme zahlen Sie den Rechnungsbetrag bequem und sicher bei
Erhalt der Ware. Entweder bar, direkt an den Postboten oder mit Ihrer EC - Karte im
Postamt. Beachten Sie bitte die bei dieser Versandart zu entrichtenden
Portogebühren von 5,90 EUR und die zusätzlichen Nachnahmegebühren in
Höhe von 2 EUR, die direkt von DHL/Deutsche Post erhoben werden.
Zahlung per Kreditkarte
Wir akzeptieren die gängigen Kreditkarten VisaCard und MasterCard.
Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt mit Ihrer Bestellung. Sollten wir bestellte Ware
nicht liefern können, so informieren wir Sie umgehend und erstellen eine Gutschrift
für den bereits eingezogenen Betrag.
7.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre
Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch
uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben,
soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
§8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
§9. Gewährleistung
9.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab
Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf
Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und - bei
Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder
Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei
Nachbesserungsversuche einräumen, wenn Sie uns nicht zuvor eine angemessene Nachfrist
gesetzt haben, die ergebnislos abgelaufen ist. Ist die von Ihnen gewünschte Art der
Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich,
beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung.
9.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden und Mängel, die aus
unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder
fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße
Reparatur durch einen nicht autorisierten Servicepartner entstehen.
9.3 Wenn Sie eine Reparatur oder einen Austausch eines fehlerhaften Produktes wünschen,
senden Sie bitte das Produkt kostenfrei zurück. Hierzu fordern Sie bitte unter
Telefon: 0361 / 654 752 - 0 den Retourenschein an.


